Im vorliegenden Beitrag fasst René Dittmann die Ergebnisse der
Sachverständigenanhörung sowie der schriftlichen Stellungnahmen der
Sachverständigen zum Regierungsentwurf des RV-Leistungsverbesserungs-
und -Stabilisierungsgesetz zusammen. Mit diesem Gesetz wird unter
anderem das Ziel verfolgt, die finanzielle Absicherung des Risikos
Erwerbsminderung zu verbessern, was unter den Sachverständigen
weitgehend Anklang fand. Die Sachverständigen haben neben der
Beurteilung der Leistungsverbesserung bei Erwerbsminderung zu den
möglichen Anreizeffekten des Gesetzes, zu der Situation der bereits vor
dem 01.01.2019 bewilligten Erwerbsminderungsrenten und zu den Abschlägen
bei der Berechnung einer Erwerbsminderungsrente Stellung genommen.
Zudem kamen weitergehende Reformvorschläge zur Sprache, die sich auf die
Entkopplung der sozialen Absicherung bei Alter und Erwerbsminderung,
die Rolle der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen oder die
Möglichkeiten der Rehabilitation bei eingeschränkter Erwerbsfähigkeit
bezogen. Abzuwarten bleibt, ob die Diskussion rund um die
Erwerbsminderungsrente im Laufe der Wahlperiode weitergeführt wird.